sign in / register

Zivilparlament

von COBIN claims - gemeinnütziger Verein im Dienste der Zivilgesellschaft

Richtlinien für die Mitwirkung als „Parlamentarier/in“ im „Zivilgesellschafts-Parlament“ – Forums-Policy

Richtlinien des Parlaments

Ziel der Arbeit „Zivilgesellschafts-Parlaments“ ist, auf  

  • demokratischer Basis, 

  • für eine breite Masse an Personen – seien es Konsumenten, (Klein-)Unternehmer oder (Privat-)Anleger 

  • Übelstände, Ärgernisse, rechtliche Missstände oder Hürden im täglichen Leben in Österreich 

zu beseitigen.  

Dies kann nur dann erreicht werden, wenn der Vorschlags-, Abstimmungs- und Entscheidungs-Prozess 

  • effizient,  

  • wertschätzend und mit den Werten der Gesellschaft in Einklang stehendem Verhalten jedes einzelnen 

einher geht.  

Um die Arbeit im „Zivilgesellschafts-Parlament“ effizient und verträglich für alle Beteiligten zu gestalten, gelten folgende Forums-Regeln. 

  1. Postings, die herabwürdigend, fremdenfeindlich, gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen, den Verein COBIN claims herabwürdigen oder infrage stellen, der Verfassung Österreichs oder der Europäischen Union feindlich gegenüber stehen, andere „Parlamentarier“ oder deren Aussagen unsachlich kritisieren oder herabwürdigen, die Werte des Verein COBIN claims verletzten, insbesondere gegen Interessen von Konsumenten, (Klein-)Unternehmer oder (Privat-)Anleger in grober Weise verstoßen, den Staat Österreich, anerkannte Institutionen/Kirchen/Gemeinschaften oder die EU bzw. deren Symbole herabwürdigen, gegen gesetzliche Vorschriften (Winkelschreiberei, RAO, Strafgesetzbuch etc.) verstoßen.

  1.  Postings, Vorschläge und Diskussionen, die zu einer Blockierung des Vereins oder des „Zivilgesellschafts-Parlaments“ führen, insbesondere durch wiederholte inhaltsgleiche Postings, übermäßiger, nicht ergebnisfördernder Nutzung der Internet-Tools, Post-Möglichkeiten udgl.; weiters Postings, die auf wissenschaftlich nicht anerkannte/unhaltbare Lehren beruhen oder sich im Bereich des Übersinnlichen oder "Verschwörungstheorien" befinden oder ganz offensichtlich von verdichtetem Rechtsempfinden ("Querulanten-Tum") herrühren.

  1. Postings, Vorschläge und Diskussionsbeiträge, die medial oder juristisch ganz offensichtlich keine Chance auf eine Realisierung haben.

  1. Postings, Vorschläge und Diskussionsbeträge, die offensichtlich nicht den eigenen Willen widerspiegeln, sondern Interessen Dritter fördern sollen oder die gegen Entgelt, einem mittelbaren oder unmittelbaren direkten persönlichen Vorteil des „Parlamentariers“ abgegeben werden, ohne dass dabei das Allgemeinwohl gefördert wird.       

  1. Bloße Scherze, nicht ernst gemeinte Vorschläge, ironische oder im Bereich eher „künstlerischer“ Textierung angesiedelte Vorschläge sind im „Plenum“ unzulässig.

Diese Regeln sind auch Teil der Teilnahme-Vereinbarung, die jeder Teilnehmer/in des „Zivilgesellschafts-Parlaments“ unterfertigt hat.